Kultur in Gefahr? TTIP-Infoveranstaltung am 25.11.2014

Dienstag, 25. November um 17:00 im FORUM GESTALTUNG MAGDEBURG Brandenburger Straße 10, 39104 Magdeburg

Landeszentrale für politische Bildung und Kulturkonferenz Sachsen-Anhalt e. V. laden ein!

Derzeit wird das transatlantische Freihandelsabkommen EU-USA (TTIP) verhandelt. Das Freihandelsabkommen EU-Kanada (CETA), dessen Verhandlungen am 26. September 2014 abgeschlossen wurden, steht vor der Ratifizierung. Beide Abkommen sollen den Welthandel liberalisieren. Den gleichen Zweck verfolgt im Bereich der Dienstleistungen das „Trade in Services Agreement“ kurz: TiSA.

Wir erweitern die öffentliche Diskussion auf die Bereiche Kultur und kulturelle Bildung in Sachsen-Anhalt. Nach dem gegenwärtigen Informationsstand könnten die kulturellen, sozialen und gesellschaftlichen Strukturen unseres Kulturstaats gefährdet sein. Wie wären diese Strukturen gegebenenfalls zu sichern?

In das Thema führt der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats, Olaf Zimmermann, ein.
Im Anschluss diskutieren:
• Prof. Dr. Claudia Dalbert, Fraktionvorsitzende Bündnis 90 / DIE GRÜNEN
• Wulf Gallert, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE
• André Schröder, Fraktionsvorsitzender der CDU
• Tilmann Tögel, Fraktionssprecher Bundes- und Europaangelegenheiten der SPD
• Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates
• Dr. Christian Reineke, Vorsitzender Kulturkonferenz Sachsen-Anhalt e.V.

Moderation: Maik Reichel, Direktor Landeszentrale für politische Bildung Sachsen-Anhalt

In der Informationsveranstaltung, die am 25. November 2014 von 17:00 Uhr bis 20:00 Uhr im Magdeburger Forum Gestaltung stattfindet, soll Folgendes erörtert werden:

• Bedeuten die transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP und CETA beziehungsweise das Dienstleistungsabkommen TiSA das Ende unserer kulturellen Vielfalt und wird eine öffentliche Kulturförderung möglicherweise zukünftig als wettbewerbsverzerrend begriffen?
• Welche Auswirkungen sind für die öffentliche Kulturförderung, für kulturelle Bildung, für Kultureinrichtungen, Stiftungen, Beschäftige im Kulturbereich, Kulturnutzer und somit für die gesamte kulturelle Bandbreite unseres Bundeslandes zu erwarten?

Hierzu laden die Kulturkonferenz Sachsen-Anhalt e.V. und die Landeszentrale für politische Bildung Sachsen-Anhalt herzlich ein.

Anmeldung per E-Mail: anmeldung@kulturkonferenz-sachsen-anhalt.de

oder per Fax an 0391 – 2445170

Die .lkj) Sachsen-Anhalt unterstützt die Europäische Bürgerinitiative (EBI) gegen TTIP und CETA, da diese nicht nur Rechtsstaat und Demokratie auszuhöhlen drohen und Umwelt- oder Verbraucherschutzstandards senken könnten, sondern eine unmittelbare Gefahr für die Gewährleistungen öffentlicher Dienstleistungen und insbesondere der Kulturförderung bedeuten.

Wir schließen uns dabei dem Vorgehen des Deutschen Kulturrats an – des Dachverbands aller Kulturverbände – der sich seit einiger Zeit intensiv mit diesem Thema befasst und auf seiner Web-Seite dazu umfangreiche Informationen zusammengestellt hat.

Deutscher Kulturrat:”Wir wollen TTIP und CETA verhindern, da sie diverse kritische Punkte wie Investor-Staat-Schiedsverfahren und Regelungen zur regulatorischen Kooperation enthalten, die Demokratie und Rechtsstaat aushöhlen. Wir wollen verhindern, dass in intransparenten Verhandlungen Arbeits-, Sozial-, Umwelt-, Datenschutz- und Verbraucherschutzstandards gesenkt sowie öffentliche Dienstleistungen (z. B. Wasserversorgung) und Kulturgüter dereguliert werden. Die selbstorganisierte EBI unterstützt eine alternative Handels- und Investitionspolitik der EU.”

Gerade der Kulturbereich ist von TTIP und CETA existentiell betroffen. Bitte unterschreiben auch Sie deshalb hier:
http://stop-ttip.org/de/unterschreiben/

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.lkj) unterstützt Protest gegen TTIP/CETA

Die .lkj) Sachsen-Anhalt unterstützt die Europäische Bürgerinitiative (EBI) gegen TTIP und CETA, da diese nicht nur Rechtsstaat und Demokratie auszuhöhlen drohen und Umwelt- oder Verbraucherschutzstandards senken könnten, sondern eine unmittelbare Gefahr für die Gewährleistungen öffentlicher Dienstleistungen und insbesondere der Kulturförderung bedeuten.

Wir schließen uns dabei dem Vorgehen des Deutschen Kulturrats an – des Dachverbands aller Kulturverbände – der sich seit einiger Zeit intensiv mit diesem Thema befasst und auf seiner Web-Seite dazu umfangreiche Informationen zusammengestellt hat.

Deutscher Kulturrat:”Wir wollen TTIP und CETA verhindern, da sie diverse kritische Punkte wie Investor-Staat-Schiedsverfahren und Regelungen zur regulatorischen Kooperation enthalten, die Demokratie und Rechtsstaat aushöhlen. Wir wollen verhindern, dass in intransparenten Verhandlungen Arbeits-, Sozial-, Umwelt-, Datenschutz- und Verbraucherschutzstandards gesenkt sowie öffentliche Dienstleistungen (z. B. Wasserversorgung) und Kulturgüter dereguliert werden. Die selbstorganisierte EBI unterstützt eine alternative Handels- und Investitionspolitik der EU.”

Gerade der Kulturbereich ist von TTIP und CETA existentiell betroffen. Bitte unterschreiben auch Sie deshalb hier:
http://stop-ttip.org/de/unterschreiben/